Allgemeine Geschäftsbedingungen
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) regeln die Nutzung der von Rett Avkastheim bereitgestellten Dienste. Mit der Nutzung unserer Angebote erklären Sie sich mit den nachfolgenden Bestimmungen einverstanden. Dieser Text ist ein allgemeiner Entwurf und ersetzt keine rechtliche Beratung; er sollte vor Veröffentlichung an die tatsächlichen Geschäftsprozesse und die geltende Rechtsordnung angepasst werden.
§ 1 Geltungsbereich
1.1 Diese AGB gelten für alle Verträge, Leistungen und Angebote, die zwischen Rett Avkastheim und seinen Nutzern bzw. Kunden (nachfolgend „Nutzer“) geschlossen oder in Anspruch genommen werden.
1.2 Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Geschäftsbedingungen des Nutzers werden nur dann und insoweit Vertragsbestandteil, als Rett Avkastheim ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat.
1.3 Rett Avkastheim behält sich vor, diese AGB jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu ändern. Über wesentliche Änderungen wird der Nutzer in angemessener Form informiert.
§ 2 Vertragsschluss
2.1 Die Darstellung der Leistungen auf der Website von Rett Avkastheim stellt kein bindendes Angebot dar, sondern eine unverbindliche Aufforderung an den Nutzer, ein Angebot abzugeben.
2.2 Durch das Absenden einer Anfrage, das Ausfüllen eines Formulars oder eine vergleichbare Handlung gibt der Nutzer ein Angebot zum Abschluss eines Vertrages ab. Rett Avkastheim kann dieses Angebot innerhalb einer angemessenen Frist annehmen.
2.3 Der Vertrag kommt erst mit ausdrücklicher Bestätigung durch Rett Avkastheim oder mit Beginn der Leistungserbringung zustande.
§ 3 Leistungen
3.1 Rett Avkastheim stellt dem Nutzer die auf der Website beschriebenen Funktionen und Inhalte im vereinbarten Umfang zur Verfügung.
3.2 Rett Avkastheim ist berechtigt, Leistungen zur Verbesserung, Wartung oder aus technischen Gründen anzupassen, zu erweitern oder vorübergehend einzuschränken, sofern dies dem Nutzer zumutbar ist.
3.3 Ein Anspruch auf ununterbrochene Verfügbarkeit der Dienste besteht nicht. Rett Avkastheim bemüht sich um eine möglichst hohe Verfügbarkeit, kann jedoch Ausfallzeiten für Wartungsarbeiten oder aufgrund höherer Gewalt nicht ausschließen.
§ 4 Pflichten des Nutzers
4.1 Der Nutzer verpflichtet sich, bei der Registrierung oder Nutzung wahrheitsgemäße und vollständige Angaben zu machen und diese bei Änderungen zu aktualisieren.
4.2 Zugangsdaten sind vom Nutzer vertraulich zu behandeln und vor unberechtigtem Zugriff Dritter zu schützen. Bei Verdacht auf Missbrauch ist Rett Avkastheim unverzüglich zu informieren.
4.3 Der Nutzer verpflichtet sich, die Dienste nicht für rechtswidrige Zwecke zu verwenden und keine Handlungen vorzunehmen, die die Funktionsfähigkeit der Systeme beeinträchtigen könnten.
§ 5 Preise und Zahlungsbedingungen
5.1 Sofern kostenpflichtige Leistungen angeboten werden, ergeben sich die maßgeblichen Preise aus der jeweils gültigen Preisübersicht bzw. dem individuellen Angebot zum Zeitpunkt der Bestellung.
5.2 Alle angegebenen Preise verstehen sich, sofern nicht anders gekennzeichnet, als Endpreise. Etwaige Steuern werden gesondert ausgewiesen, soweit gesetzlich erforderlich.
5.3 Die Zahlung ist, sofern nicht anders vereinbart, innerhalb der auf der Rechnung angegebenen Frist fällig. Bei Zahlungsverzug gelten die gesetzlichen Regelungen.
§ 6 Laufzeit und Kündigung
6.1 Verträge mit fortlaufenden Leistungen werden, sofern nicht anders vereinbart, auf unbestimmte Zeit geschlossen und können von beiden Seiten unter Einhaltung der vereinbarten Frist gekündigt werden.
6.2 Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn eine Vertragspartei erheblich gegen wesentliche Pflichten aus diesem Vertrag verstößt.
6.3 Kündigungen bedürfen der Textform (z. B. E-Mail), soweit nicht anders angegeben.
§ 7 Haftung
7.1 Rett Avkastheim haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für Schäden, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen.
7.2 Für Schäden aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten), deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht, haftet Rett Avkastheim bei leichter Fahrlässigkeit begrenzt auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden.
7.3 Im Übrigen ist die Haftung von Rett Avkastheim für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen ausgeschlossen. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht, soweit zwingende gesetzliche Vorschriften entgegenstehen.
§ 8 Geistiges Eigentum
8.1 Sämtliche Inhalte, insbesondere Texte, Grafiken, Logos und Software, die im Rahmen der Dienste von Rett Avkastheim bereitgestellt werden, sind urheberrechtlich geschützt.
8.2 Eine Vervielfältigung, Bearbeitung, Verbreitung oder sonstige Nutzung außerhalb des vertraglich vereinbarten Zwecks bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung von Rett Avkastheim.
§ 9 Datenschutz
Informationen zur Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten finden sich in der gesonderten Datenschutzerklärung, die über die Fußzeile dieser Website abrufbar ist.
§ 10 Schlussbestimmungen
10.1 Es gilt das Recht des Sitzstaates von Rett Avkastheim, soweit dem keine zwingenden verbraucherschützenden Vorschriften entgegenstehen.
10.2 Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt.
10.3 Änderungen und Ergänzungen dieses Vertrages bedürfen der Textform, soweit nicht ausdrücklich anders vereinbart.
Dies ist ein allgemeiner Muster-Entwurf ohne Anspruch auf Vollständigkeit oder Rechtsverbindlichkeit. Für eine rechtssichere Fassung wird eine individuelle rechtliche Prüfung empfohlen.